Allgemeine Geschäftsbedingungen

konzeptplus gmbh

Konolfingen, 01.01.2013

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) bilden Bestandteil aller Vereinbarungen zwischen der konzeptplus gmbh und ihren Kunden. Davon abweichende Vereinbarungen sind nur gültig, wenn ihnen konzeptplus gmbh schriftlich zustimmt.
zur Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist St. Gallen, Kanton St. Gallen.zur Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist St. Gallen, Kanton St. Gallen.


2.Vertragsabschluss / Zeitpunkt der Bindung an die AGB

Durch das Absenden des Online-Bestellformulars ist der Antragsteller betreffend der Nutzung von Diensten und Angeboten der konzeptplus gmbh bis zur Annahme bzw. Nichtannahme von konzeptplus gmbh gebunden. Mit der Annahme der Bestellung durch die konzeptplus gmbh werden der Vertrag und damit auch die vorliegenden AGB verbindlich. In jedem Fall entfalten der Vertrag und die vorliegenden AGB Wirkung, wenn Dienste und Angebote der konzeptplus gmbh genutzt werden. Die konzeptplus gmbh behält sich das Recht vor, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.


3. Leistungen von konzeptplus gmbh

3.1 Die konzeptplus gmbh ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihren Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang zu den vereinbarten Diensten keine Garantie. Ebenso übernimmt konzeptplus gmbh keine Garantie dafür, dass die vertraglich vereinbarten  Dienste und Angebote von allen Endgeräten aus problemlos nutzbar sind. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.

3.2 Die konzeptplus gmbh behält sich vor, die Leistungen jederzeit zu ändern sowie Produkteanpassungen und -neuerungen durchzuführen. Der Kunde ist selber verantwortlich, sich diesbezüglich zu informieren. Für bereits abgeschlossene Hostingverträge gelten die Leistungen als Grundlage, welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angeboten wurden. Bestehende Kunden, welche von den Anpassungen und Neuerungen profitieren wollen, müssen den vorhandenen Vertrag künden und ein neues Hostingabonnement bestellen.

3.3 Die konzeptplus gmbh kann jederzeit den Leistungsumfang anpassen, wenn gewisse Dienste und Angebote die Serverstabilität und/oder –performance negativ beeinträchtigen. konzeptplus gmbh ist berechtigt, sicherheitsrelevante Updates und Änderungen an Systemkomponenten und Applikationen durchzuführen. Diesbezüglich ist konzeptplus gmbh nicht zur Information verpflichtet. Die Prüfung der Kompatibilität und die Durchführung von allfälligen, mit der Neuerung zusammenhängenden Anpassungen liegen im Verantwortungsbereich des Kunden und sind dessen Pflicht.

3.4 Die konzeptplus gmbh erbringt sowohl Email- und Telefonsupport, bezogen auf die eigenen Dienste und Angebote. Für Support im Hinblick auf Programmierung, Anwendung von Software eines Drittanbieters oder Serveradministration ist konzeptplus gmbh nicht verpflichtet. Wird dieser trotzdem geleistet, so geschieht dies als Service am Kunden. Die konzeptplus gmbh kann diesbezüglich aber nicht haftbar gemacht werden, bzw. zur Erbringung dieses Supports gezwungen werden. Die Dringlichkeit der Beantwortung der Supportemails an den Wochenenden liegt im Ermessen des Bereitschaftsdienstleistenden. Die konzeptplus gmbh ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bemüht, den Supportdienst in der angegeben Zeit zu leisten, eine Garantie hierfür wird aber nicht übernommen werden.

3.5 Die konzeptplus gmbh ist berechtigt, sämtliche Mitteilungen per Email an den Kunden zu richten. Ebenso, aber nicht ausschliesslich, Ankündigungen zu Produkteanpassungen und –neuerungen, technische Unterhaltsarbeiten, Rechnungen, Zahlungserinnerungen, Einrichtungs- und Kündigungsbestätigungen, verlorene Zugangsdaten usw. Diesbezüglich verpflichtet sich der Kunde (gem. Ziffer 4.3) seine Emailadresse sowie sämtliche Daten aktuell zu halten sowie die konzeptplus gmbh darüber laufend zu informieren.


4.Verpflichtungen des Kunden

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist gegenüber der konzeptplus gmbh für jede Benützung seiner Domain verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus einem Missbrauch entsteht. Er verpflichtet sich, alle notwendigen Massnahmen zu treffen, damit über seine vertraglich vereinbarten Services nicht unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen werden kann, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden können. Für sämtliche Schäden, welche durch den Missbrauch eines vertraglich vereinbarten Service verursacht werden (z.B. Hacking durch fehlerhafte oder nicht aktualisierte Skripts bzw. durch gleiche Zugangsdatenverwendung bei FTP und Datenbanken, Spam-Attacken über einen Kundenmailaccount, usw.) haftet vollumfänglich der Kunde. Es gelten diesbezüglich die Bestimmungen über die Datensicherheit gemäss Ziffer 6.


4.2 Sollte der Kunde seine Zugangsdaten an Dritte weitergeben müssen, so ist dies nur im Zusammenhang mit Webdesign und Programmierarbeiten erlaubt. Der Kunde verpflichtet sich auch hier sicherzustellen, dass Drittpersonen sämtliche Vorschriften dieser AGB einhalten. Der Kunde haftet gegenüber der konzeptplus gmbh für sämtliche Verletzungen oder schuldhaftem Fehlverhalten im Bezug auf diese AGB, infolge der Nutzung der Dienste durch berechtigte und unberechtigte Dritte. In jedem Fall hat der Kunde die konzeptplus gmbh von sämtlichen Ansprüchen Dritter, gleich welcher Art, zu befreien.

4.3 Die konzeptplus gmbh behält sich das Recht vor, allfällige Unkosten, welche aufgrund ungültiger Kundendaten - Emailkontakt und Adresse - entstehen, in Rechnung zustellen. Dies betrifft vor allem Mehraufwand in Bezug auf Adressprüfung, neue Rechnungserstellung und/oder Rechnungsversand per Post usw.

4.4 Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der konzeptplus gmbh, bei der Nutzung der Dienste Internationales und Schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen (Texte, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich, die er oder Dritte über seine Domain übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich. Insbesondere dürfen über die Domain des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:

-    Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
-    Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
-    Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
-    Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB
-    Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
-    Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
-    Betrügerische Inhalte (Abofallen, Internetbetrug etc.), Gewinnversprechungen und dergleichen, die zur eigenen Bereicherung dienen
-    Informationen, Dateien und Bilder, die nationale oder internationale Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte (Namens- und Markenrechte) Dritter verletzen.

4.5 Das Betreiben von Diensten, welche die betrieblichen Ressourcen der konzeptplus gmbh nachteilig beeinflussen, ist nicht erlaubt. Insbesondere werden folgende Inhalte nicht geduldet:
-    File Downloadseiten/File-Sharing/Torrent-Tracker (MPEG, AVI, MP3 u.a.)
-    Anbieten/Bereitstellen/Hochladen von Dateien, Software oder Material, das virenverseucht oder beschädigt ist oder in einer sonstigen Art und Weise einen anderen Computer schädigen bzw. in seiner Funktionsfähigkeit beeinträchtigen kann.
-    Banner(tausch) –systeme
-    Streaming/Online-Radio
-    Online Spiele
-    Adult Webseiten (Seiten mit Bildmaterial von pornographischem Inhalt, gem. Ziffer 4.4)
-    Internetseiten mit radikal politischen oder religiösen Inhalten (gem. Ziffer 4.4)

4.6 Welche Inhalte unter einen dieser Punkte fallen, liegt im Ermessen der konzeptplus gmbh. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.

4.7 Das Untervermieten von Webverzeichnissen wird akzeptiert, jedoch nur unter Vorbehalt einer separaten Volumenabrechnung.

4.8 Die konzeptplus gmbh behält sich das Recht vor, die Domain des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung oder weil dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt, mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben sowie der unten (Ziffer 5/6) genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist, der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt und/oder in einem Rechtsstreit ein richterliches Urteil vorliegt. Schadenersatzansprüche seitens der konzeptplus gmbh bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung des Hostings oder des Verstosses gegen die AGB ausdrücklich vorbehalten.


5. E-Mail

5.1 Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (Email) regelmässig zu kontrollieren. Die konzeptplus gmbh behält sich das Recht vor, elektronische Post, die grosse Speicherkapazität in Anspruch nimmt, nach Ankündigung zu löschen.

5.2 Das Versenden von Werbe-Emails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Die konzeptplus gmbh behält sich bei Bekanntwerden vor, das Hosting/die Domain des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server von MN konzeptplus gmbh ist untersagt. Ebenso ist die Nutzung von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität der Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung und haben die oben genannten Sanktionen zur Folge (Ziffer 4.8).

5.3 Die konzeptplus gmbh weist darauf hin, dass der Einsatz eines Spam-Filters je nach Konfiguration in Einzelfällen auch erwünschte bzw. erwartete Mails filtern und blockieren kann. Für allenfalls dadurch nicht erhaltene Mails lehnt die konzeptplus gmbh jegliche Haftung ab.


6. Datensicherheit

6.1 Für Daten, die vom Kunden - gleich in welcher Form - an die konzeptplus gmbh übermittelt werden, stellt der Kunde selbst Sicherungskopien her. Auch wenn die Server von konzeptplus gmbh gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten selbst verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an die konzeptplus gmbh zu übermitteln.

6.2 Es wird dem Kunden empfohlen, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen. Sollte es während der Anpassungen zu einem Datenverlust kommen, so tritt die Verpflichtung gem. Ziffer 6.1 in Kraft.

6.3 Der Kunde ist ebenfalls selbst für die Aktualisierung seines Systems (auch Software von Drittanbietern) zuständig und verpflichtet, insbesondere sicherheitsrelevante Updates zu installieren. Die konzeptplus gmbh behält sich das Recht vor, unsichere Anwendungen/Applikationen ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Diese Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist und/oder die Anwendungen/Applikationen mit den entsprechenden Updates wieder dem aktuellen Sicherheitsstandard entsprechen. Für diesbezüglich entstandene Schäden bzw. Forderungen schliesst die konzeptplus gmbh jegliche Haftung aus.

6.4 Aus Datensicherheitsaspekten verpflichtet sich die konzeptplus gmbh lediglich dem Vertragspartner direkt Auskunft über seine bei konzeptplus gmbh verarbeiteten Daten zu erteilen. Es werden keine Daten an Dritte weitergegeben, dafür ist der Kunde selber verantwortlich und haftbar (siehe Ziffer 4.2). Ebenso akzeptiert die konzeptplus gmbh sämtliche Anpassungen des gebuchten Dienstes ausschliesslich durch den Kunden bzw. den Vertragspartner. Dritte sind nicht berechtigt, Änderungen und/oder Anpassungen eines bestehenden Dienstes für einen Kunden/Vertragspartner zu beantragen.

6.5 Bei Todesfall eines Vertragspartners ist die konzeptplus gmbh nur bei einer vorliegenden amtlichen Erbenbescheinigung verpflichtet, Auskünfte bezüglich der Zugangsdaten für die Dienste des verstorbenen Vertragspartners an Erben zu erteilen (siehe Antragsformular als PDF).

6.6 Bei Inhaberwechsel bzw. Wechsel des Vertragspartners von konzeptplus gmbh, wird die Umschreibung der Kundendaten erst nach Eingang des ausgefüllten und durch beide Parteien unterzeichneten Formulars „Vertragspartnerwechsel“ (Formular als PDF im Kunden Bereich unter Zusatzdienste) und den notwendigen Beilagen vollzogen. Bei Unstimmigkeiten zwischen mehreren Parteien über eine Domain bzw. einen Account bei konzeptplus gmbh müssen die Parteien eigenständig eine Einigung finden. Die konzeptplus gmbh dient nicht als Schlichtungsstelle.

6.7 Bei Verletzungen von Ziffer 4 - unerlaubte Inhalte einer Seite - ist die konzeptplus gmbh nur durch einen richterlichen Entscheid bzw. durch den Auftrag des Vertragspartners selber ezwungen, ie entsprechende Website zu sperren. Die konzeptplus gmbh schliesst diesbezüglich jegliche Haftung aus.


7. Datenschutz

7.1 Die konzeptplus gmbh weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Bei der Bearbeitung der Personendaten hält sich konzeptplus gmbh an die rechtlichen Anforderungen des Datenschutzes.

7.2 Die konzeptplus gmbh ist bei der Feststellung rechts- oder sittenwidriger Handlungen berechtigt, Kundendaten an Dritte, namentlich der Strafbehörden zu übergeben. Ebenso ist sich der Kunde bewusst, dass die konzeptplus gmbh durch Gerichte und Behörden zur Herausgabe von Kundendaten verpflichtet werden kann.

7.3 Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Daher muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.


8. Haftung

8.1 Für schadenverursachende Ereignisse, die auf den Übertragungswegen von konzeptplus gmbh oder anderen Leistungsanbietern eingetreten sind, haftet die konzeptplus gmbh nur dann, wenn die Schäden vorsätzlich oder grobfahrlässig durch die konzeptplus gmbh verursacht wurden. konzeptplus gmbh übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren.

8.2 Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. Die konzeptplus gmbh übernimmt keine Garantie dafür, dass die Domain von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist. Die konzeptplus gmbh lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab. Die konzeptplus gmbh haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen. In jedem Falle ist die Haftung der konzeptplus gmbh auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.


9. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung

9.1 Sofern wiederkehrende Leistungen Gegenstand des Vertrages zwischen der konzeptplus gmbh und dem Kunden bilden (wie z. B. Hosting, Betreuung, Support etc.), so wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten, abgeschlossen.

9.2 Die Mitteilung bzw. Rechnung für die Verlängerung des Vertrages erfolgt 2 Monate vor Ablauf der laufenden 12-monatigen Vertragsdauer und wird per Post an die bei der Bestellung definierte Kontaktadresse gesandt (vgl. auch Ziffer 3.5 und 4.3). Erfolgt bis zum Ende der 12-monatigen Vertragsdauer keine Zahlung, so ist die konzeptplus gmbh berechtigt, den Account zu sperren bzw. zu kündigen und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten. Diese Sperrung bleibt solange bestehen, bis der Zahlungseingang bei konzeptplus gmbh verbucht wurde. Für allfällige daraus entstehende Schäden, Forderungen usw. des Kunden schliesst konzeptplus gmbh jegliche Haftung aus.

9.3 Jede Vertragspartei kann den Vertrag, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen, auf Ende der laufenden 12-monatigen Vertragsdauer auflösen. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um ein weiteres Jahr. Im gegenseitigen Einverständnis zwischen den Vertragsparteien (Kunde und konzeptplus gmbh) kann der Vertrag auch innerhalb anderer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden. Erfolgt die Auflösung des Vertrages vor Ablauf der Mindestdauer oder auf einen speziellen Termin (nicht auf Vertragsende mit ordentlicher Kündigung), so ist die Rückvergütung der bereits bezahlten Gebühr pro rata temporis ausgeschlossen und verfällt an die konzeptplus gmbh.

9.4 Nach Vertragsablauf (Kündigungstermin) ist die konzeptplus gmbh berechtigt, sämtliche Daten des Kunden zu löschen. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten selber verantwortlich. Im Falle einer ausserordentlichen, fristlosen Vertragsauflösung werden die Daten nach Ablauf einer 10-tägigen Sicherheitsfrist ab dem Datum der Kündigungsmitteilung gelöscht.

9.5 Bei missbräuchlicher Verwendung behält sich die konzeptplus gmbh das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der in Ziffer 4 und 5 genannten vertraglichen Pflichten des Kunden.

9.6 Bei wiederholtem oder schwerwiegendem Verstoss gegen die vorliegenden AGB, insbesondere bei Rufschädigung oder Verunglimpfung der konzeptplus gmbh in jeglicher Form (Foren, Chats, usw.; Faken sowie ehrverletzendes Verhalten oder Drohungen gegenüber Mitarbeitern), ist die konzeptplus gmbh berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

9.7 Bei Missbrauch der Dienste und Service, der unter Ziffer 4, 5, 6, 8 und 9 beschriebenen widerrechtlichen Handlungen ist die konzeptplus gmbh jederzeit berechtigt, den Account fristlos zu kündigen, zu sperren und zu löschen. Eine Haftung von konzeptplus gmbh bei einer solchen Sperrung/Löschung des Accounts ist ausgeschlossen.


10. Preise

10.1 Die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Preislisten der konzeptplus gmbh (publiziert auf der Internetpräsenz der konzeptplus gmbh).

10.2 Allfällige Preissenkungen auf Dienstleistungen der konzeptplus gmbh können nicht auf bereits abgeschlossene Verträge geltend gemacht werden. Zudem besteht diesbezüglich keine Rückforderungsberechtigung auf dem vom Kunden bezahlten Jahresbetrag.


11. Zahlungskonditionen

11.1 Die Server Dienstleistungen von konzeptplus gmbh sind jeweils jährlich im Voraus zu bezahlen. Andere Dienstleistungen im Print- und Webbereich sind jeweils 10 Tage nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen. In der Regel werden 30% des Offertenbetrages vor Projektbeginn in Rechnung gestellt.

11.2 Der Kunde hat die per Post oder Email zugestellte Rechnung als Zahlungsgrundlage zu verwenden. Allfällige aus der Zahlung der konzeptplus gmbh belastete Spesen der Bank und Post werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Sämtliche Rechnungen im Zusammenhang mit den Dienstleistungen von konzeptplus gmbh sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen.

11.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die konzeptplus gmbh berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden (gem. Ziffer 9.2).


12. Urheberrecht und Nutzungsrechte

12.1 Jeder der konzeptplus gmbh erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Ein-räumung von Nutzungsrechten am von der konzeptplus gmbh geschaffenen Werk bzw. Pro-dukt gerichtet ist. Der Kunde anerkennt ausdrücklich das alleinige Urheberrecht an allen im Rahmen der Zusammenarbeit mit der konzeptplus gmbh geschaffenen Leistungen.

12.2 Die konzeptplus gmbh überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erfor-derlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Ausschliessliche Nutzungsrechte müssen folglich geson-dert vereinbart werden. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auf¬traggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die konzeptplus gmbh.

12.3 Der Auftraggeber erhält die Nutzungsrechte erst nach vollständiger Bezahlung.

12.4 Die konzeptplus gmbh hat das Recht, auf den fertig erstellten Werken bzw. Produkten als Urheberin genannt zu werden. Vorschläge, Anregungen und Weisungen des Auftraggebers oder Dritter begründen kein Miturheberrecht.


13. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung der konzeptplus gmbh auf einen Dritten übertragen (siehe auch Ziffer 4.2 und 6.6).


14. Schlussbestimmungen

14.1 Die konzeptplus gmbh behält sich die jederzeitige Änderung dieser vorliegenden AGB sowie der einzelnen Dienstleistungen ausdrücklich vor. Die neuen AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt.

14.2 Sollten sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben rechtsgültig.


15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen, welche im Vertrag zwischen der konzeptplus gmbh und dem Kunden bzw. in diesen AGB nicht ausdrücklich geregelt sind, gelangt Schweizerisches Recht zur Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist St. Gallen, Kanton St. Gallen.